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08

Mai 2020

Wochenschau vom 08.05.2020

Wir fassen zusammen: Öffnungen von Kitas und Kindergärten; Unterricht an Schulen; Fahrplan für Handels- und Dienstleistungsbetriebe, sowie für Gastronomie, Hotellerie & Tourismus; Elterngeldreform; Förderungen aus den Europäischen Sozialfonds.

Was in der Woche passiert ist, fassen wir für Sie noch einmal zusammen:


Das weitere Handlungskonzept der Staatsregierung sieht einzelne aufeinander abgestimmte Schritte vor. In den kommenden Wochen werden Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen eingeleitet, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken.
In einer Pressekonferenz am Dienstagmittag (05.05.2020) berichtete der Ministerrat über den weiteren Corona-Fahrplan in Bayern. Ministerpräsident Markus Söder sagte: "Wir machen alles schrittweise und später als andere".

Hier die Themen der Woche im Überblick:

 

Kitas und Kindergärten: Behutsame Öffnungen für Kleingruppen

Das „Hochfahren“ der Kinderbetreuungseinrichtungen wird schrittweise erfolgen, der Kreis der betreuten Kinder wird behutsam erweitert - um Infektionswege verfolgen zu können. Die privat organisierte Kinderbetreuung in festen Kleingruppen ist nun erlaubt. Erste Kitas dürfen ab 11. Mai 2020 öffnen.

Die behutsame Öffnung der Kinderbetreuung betrifft diese Woche folgende Bereiche:

  • Notfallbetreuung, bei der folgende Gruppen berücksichtigt werden: Kinder mit (drohender) Behinderung; Kinder, deren Eltern einen Anspruch auf Hilfen zur Erziehung (§§ 27 ff. SGB VIII) haben; Kinder von studierenden Alleinerziehenden; Hortkinder der 4. Klassen
  • Private Kinderbetreuung
  • Tagespflege

Weiteren Maßnahmen in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebes, die ab 25. Mai 2020 in Frage kommen, sind in Abstimmung. Das betrifft u.a. Waldkindergärten, Hortkinder, Großtagespflege.

Weitere Informationen zur Kindertagesbetreuung finden Sie in unserem Nachrichtenbereich. Weiterlesen

 

Unterricht an Schulen

Bei der Entscheidung, Unterricht an Schulen wieder zuzulassen, gilt das Primat des Infektionsschutzes. Bisher haben in einem ersten Schritt die bayerischen Schulen am 27. April 2020 den Unterrichtsbetrieb allein für die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen wieder aufgenommen. Dabei wurden nur wenige Schülerinnen und Schüler einbezogen, um die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens abzuwarten und den Schulen Gelegenheit zu geben, Erfahrungen zu sammeln.

Den detaillierten Fahrplan für alle Klassenstufen finden Sie in der Pressemitteilung zur Kabinettsitzung am 05.05.2020. Weiterlesen

 

Fahrplan für Handels- und Dienstleistungsbetriebe, sowie für Gastronomie, Hotellerie & Tourismus beschlossen

Die Staatsregierung setzt den Kurs der Umsicht und Vorsicht fort. Dies betrifft unter anderem die Bereiche Handel- und Dienstleistung sowie Gastronomie, Hotellerie & Tourismus. 

Handels- und Dienstleistungsbetriebe

Ab dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen erlaubt.

  • Die bislang geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 qm wird aufgehoben.
  • Der Betreiber hat sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann und die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 m² Verkaufsfläche.
  • Der Betreiber hat ein Schutz,- Hygiene und Parkplatzkonzept auszuarbeiten.

Auch Einkaufszentren und Wochenmärkte können unter Beachtung besonderer Auflagen wieder öffnen. 

Weiterführende Informationen finden Sie in unserem Nachrichtenbereich. Weiterlesen

 

Gastronomie, Hotellerie, Tourismus

Die Gastronomie darf schrittweise ab 18. Mai 2020 geöffnet werden - zunächst im Außenbereich wie z.B. Biergärten, dann folgen Speisegaststätten mit Innenbereich ab 25. Mai 2020.

Das Pfingstwochenende ist der Zeitpunkt für eine mögliche Öffnung von Hotels (inkl. Ferienwohnungen und Camping) und weiterer Angebote im Tourismus, z. B.: Schlösser, Seenschifffahrt und Freizeitparks.

Weitere Informationen, eine Beschreibung der Auflagen sowie Hinweise auf Merkblätter und Checklisten finden Sie in unserem Nachrichtenbereich. Weiterlesen

 

Elterngeldreform beschlossen

Mütter und Väter können sich auch in der Corona-Krise auf die Familienleistung verlassen. Das Bundesfamilienministerium hat einen Gesetzesentwurf für die Anpassungen des Elterngelds vorgelegt, der am 5. Mai durch den Deutschen Bundestag abschließend beraten und verabschiedet wurde.

Unterstützung von Eltern während der Corona-Krise

Die Corona-Krise hat für viele Eltern Unsicherheiten beim Elterngeld mit sich gebracht. Eltern in systemrelevanten Berufen werden an ihrem Arbeitsplatz dringend benötigt und müssen mehr arbeiten als vorgesehen. Andere wiederum sind freigestellt oder in Kurzarbeit und drohen, während des Elterngeldbezugs in wirtschaftliche Schwierigkeiten zu geraten. Darauf hat Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey mit der Reform des Elterngeldes reagiert.

Die Regelungen gelten rückwirkend, Stichtag ist der 1. März 2020. Damit wird sichergestellt, dass Familien beim Elterngeld aufgrund der Corona-Krise keine Nachteile entstehen. 

Eine detaillierte Beschreibung der Reform sowie allgemeine Informationen zum Thema Elterngeld finden Sie in unserem Nachrichtenbereich. Weiterlesen

 

Arbeitsmarkt in Bayern: Förderungen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF)

Arbeitsministerin Carolina Trautner weist darauf hin, dass Europa sehr gut dabei unterstützen kann, den bayerischen Arbeitsmarkt wieder anzukurbeln. Dieses und nächstes Jahr werden insgesamt 85 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) für Qualifizierung und Ausbildung investiert. Damit sollen Unternehmen und Beschäftigte in Bayern von den Kosten für Aus- und Weiterbildung erheblich entlastet werden. Die erweiterten Förderbedingungen bringen mehr Flexibilität für zukunftsfähige Arbeits- und Ausbildungsplätze.

Die Ministerin verwies auf die bisherige Erfolgsbilanz:

  • 170.000 Menschen wurden seit 2015 mit ESF-Projekten unterstützt.
  • Davon sind über 80 Prozent jünger als 25 Jahre.
  • Insgesamt wurden bisher etwa 2000 Projekte und etwa 2200 Ausbildungsstellen mit rund 540 Millionen Euro Gesamtkosten gefördert.

 

Ausbildungsförderung in der Corona-Krise

Im Handwerk stehen Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) bereit, um Ausbildungsbetriebe in der Corona-Krise von Ausbildungskosten zu entlasten.

Die berufliche Ausbildung im Handwerk wird durch die sogenannte überbetriebliche Lehrlingsunterweisung (ÜLU) ergänzt, die in den Bildungsstätten der Handwerksorganisationen stattfindet. Ab sofort finanziert das Bayerische Arbeitsministerium den kompletten Eigenanteil der Handwerksbetriebe, den diese üblicherweise für die ÜLU aufbringen müssen, aus zusätzlichen 4,3 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF).

Dazu Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner: „Die Förderung der ÜLU kommt direkt bei den Handwerksbetrieben für ihre jungen Auszubildenden an und sichert eine hochwertige Fachqualifikation. Wir erhöhen jetzt unsere ESF-Förderung von 14 auf 33 Prozent. Dadurch müssen die Handwerksbetriebe keinen Eigenanteil mehr erbringen. Das entlastet sie in diesen schwierigen Zeiten spürbar und sichert zudem die Ausbildungsplätze. Sowohl die Jugendlichen, die bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt bekommen, als auch die Unternehmen profitieren von der höheren Förderung. Wir investieren damit in einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt und stärken unseren Nachwuchs im Handwerk. 37.000 Auszubildende werden jährlich mit der ÜLU-Förderung unterstützt.“

Genauere Informationen finden Sie auf der Seite des Staatsministeriums. Weiterlesen

 

Es wird darauf hingewiesen, dass der Familienpakt lediglich informieren kann, wir aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen.

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