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05

Jun 2020

Wochenschau vom 05.06.2020

Wir fassen zusammen: Konjunkturprogramm der Bundesregierung; Erklärung des Bündnisses für frühkindliche Bildung in Bayern; Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.

Was in der Woche passiert ist, fassen wir für Sie noch einmal zusammen:

Die Große Koalition hat ein Milliardenpaket geschnürt, um in der Corona-Krise die Wirtschaft anzukurbeln. 130 Milliarden Euro nimmt die Große Koalition in die Hand, um Wirtschaft und Gesellschaft in der Corona-Krise wieder auf die Beine zu helfen. Profitieren von dem Paket sollen unter anderem Familien, Kommunen und Arbeitgeber.

 

Hier die Themen der Woche im Überblick:

 

Konjunkturprogramm

Die Bundesregierung hat am 03.06.2020 ein weitreichendes Konjunkturprogramm beschlossen, das zum Ziel hat, die Wirtschaft zu beleben, Arbeitsplätze zu sichern und damit den Weg des Landes in eine stabile Zukunft zu bereiten. Die Maßnahmen sollen helfen, die Krise gut zu bewältigen und Impulse der Belebung zu setzen. Familien und die Kindertagesbetreuung stehen dabei mit an vorderster Stelle.

Was sich ändert:

  • Familien erhalten 300 Euro Kinderbonus für jedes Kind (der Kinderbonus wird auf den steuerlichen Freibetrag angerechnet)
  • der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 angehoben
  • Für den Ausbau der Kapazitäten der Kitas, den der Bund bereits seit Jahren finanziell unterstützt, wird zusätzlich eine Milliarde Euro bereitgestellt
  • Investitionsprogramm für den Ausbau der Ganztagsbetreuung wird beschleunigt
  • Investitionsimpuls für das digitale Lernen und den Ganztagsunterricht, hier werden zusätzlich zum Sondervermögen für den Ganztagsausbau (2 Mrd. Euro) nun weitere 2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt
  • gemeinnützige Organisationen und Einrichtungen sollen durch ein Kredit-Sonderprogramm sowie durch ein Programm für Überbrückungshilfen unterstützt werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite Bundesministeriums. Weiterlesen

 

Kindertagesbetreuung

Das „Bündnis für frühkindliche Bildung in Bayern“ hat eine Erklärung zur Corona-Pandemie unterzeichnet. „Das ist ein klares Signal der Anerkennung und Wertschätzung an die Erzieherinnen und Erzieher, Kinderpflegerinnen und -pfleger und weiteren Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe“, so Bayerns Familienministerin Carolina Trautner.

Wesentliche Punkte der „Gemeinsamen Erklärung zur Corona-Pandemie“ sind:

  • die Wertschätzung und Anerkennung der Leistungen der Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung und in den anderen Bereichen der Kinder- und Jugendhilfe;
  • der Schutz der Beschäftigten und der Kinder in den Einrichtungen;
  • die Gewährleistung der Notbetreuung von Anfang an;
  • die Gewährung der gesetzlichen Leistungen der kindbezogenen Förderung durch die Kommunen und den Freistaat Bayern;
  • die pauschale Beitragserstattung des Freistaats Bayern für erlassene Elternbeiträge an die Träger der Kindertageseinrichtungen sowie die Übernahme der ausfallenden Elternbeiträge, die nicht durch die vom Freistaat übernommenen Pauschalen gedeckt sind, durch die Träger.

Die detaillierte gemeinsame Erklärung finden Sie als PDF-Datei. Hier geht es zum Download

Weiter Informationen finden Sie unter Unser Soziales Bayern. Weiterlesen

 

Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt

Die Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen am 03. Juni 2020 zeigt, dass die Arbeitslosenquote im Mai bei 3,8 Prozent und damit um 1,1 Prozentpunkte über dem Vorjahreswert liegt. Ministerin Trautner erklärt: „Bayern behauptet dennoch weiterhin seinen Spitzenplatz im bundesweiten Vergleich und kann als einziges Bundesland auf eine Arbeitslosenquote von deutlich unter vier Prozent verweisen.“

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Es wird darauf hingewiesen, dass der Familienpakt lediglich informieren kann, wir aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen.

 

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