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26

Mär 2021

Wochenschau vom 26.03.2021

Wir fassen zusammen: Die aktuellen Corona-Regeln in Bayern, Modell-Städte in Bayern, das derzeitige Impfgeschehen, Studienergebnisse zur Gleichstellung von Männern und Frauen

Der Lockdown in Bayern geht bis mindestens 18. April. Leichte Lockerungen - insbesondere im Einzelhandel und an den Schulen - könnte es frühestens eine Woche vorher geben. Das hat die Staatsregierung nach dem Bund-Länder-Treffen am 23. März entschieden. Die sogenannte Osterruhe von Gründonnerstag bis Ostermontag hingegen hat die Bundesregierung wieder gekippt, auch in Bayern wird es laut Ministerpräsident Markus Söder keine Sonderregeln über die Feiertage geben.

Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, bestätigte eine steigende Anzahl von Intensivpatienten. Es gebe deutliche Signale, wonach die dritte Welle noch schlimmer werden könne als die ersten beiden. Angesichts steigender Zahlen vor Ostern warnt Gesundheitsminister Jens Spahn: „Wenn das so ungebremst weitergeht, laufen wir Gefahr, dass unser Gesundheitssystem im April an seine Grenzen kommt.“

 

Was in der Woche passiert ist, fassen wir noch einmal für Sie zusammen.

 

Welche Corona-Regeln in Bayern gelten

Wann dürfen Geschäfte öffnen? Was bedeutet die Notbremse in Hotspots? Wie geht es nach den Osterferien an den Schulen weiter? Ein Überblick über aktuelle und kommende Einschränkungen.

Grundsätzlich bleibt es im Freistaat bei den Regeln, wie sie seit Anfang März in Bayern gelten. Manche von ihnen sind abhängig vom örtlichen Inzidenzwert: Liegt er dauerhaft über 100, muss die sogenannte Notbremse gezogen werden, dann werden die Regeln verschärft. Liegt er dauerhaft niedrig, kann es weitere Öffnungen geben - aber nicht vor dem 12. April. Ein Überblick über die aktuell gültigen Regeln in Bayern:

Was an Ostern gilt

Nachdem der Bund nun doch keine Osterruhe verordnet, gelten über das Osterwochenende dieselben Regeln wie davor und danach. Gründonnerstag und Karsamstag werden also nicht zu Feiertagen erklärt. Geschäfte, die sonst öffnen dürfen, können auch an diesen beiden Tagen Kunden einlassen. Es wird keine besondere Kontaktbeschränkung gelten. Alle entsprechenden Pläne seien "weg", sagte Söder, es werde keinen "Zusatzvorschlag" geben.

Private Treffen sind zu Ostern also erlaubt, es dürfen aber höchstens fünf Personen aus höchstens zwei Haushalten zusammenkommen. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt; Paare, auch nicht verheiratete, gelten immer als ein Haushalt. Ist die Sieben-Tage-Inzidenz vor Ort höher als 100, darf man sich so wie sonst auch nur mit Mitgliedern des eigenen Haushalts plus einer weiteren Person treffen. Für alle Treffen gilt: Diese Regeln bleiben selbst dann bestehen, wenn Einzelne geimpft sind oder zuvor negativ auf Corona getestet wurden.

Stufenplan und Notbremse

Seit Anfang März gibt es in Bayern einen Stufenplan, in dem verschiedene Lockerungen oder Verschärfungen vom jeweiligen Inzidenzwert vor Ort abhängen. Die entscheidenden Schwellenwerte sind 35, 50 und 100. Maßgeblich ist immer die vom Robert-Koch-Institut veröffentlichte Sieben-Tage-Inzidenz für den jeweiligen Landkreis oder die kreisfreie Stadt. Dort ändern sich die Regeln dann, wenn mindestens drei Tage nacheinander ein Schwellenwert unter- oder überschritten wurde. Das muss die jeweilige Kommune offiziell bekannt geben - und am zweiten Tag danach greifen dann die neuen Vorschriften. Lockerungen müssen allerdings von der Regierung genehmigt werden, und die hat angekündigt, dies frühestens zum 12. April zu tun. Von der Corona-Notbremse spricht man, wenn eine Kommune mindestens drei Tage in Folge einen Inzidenzwert von 100 oder mehr hat. Sie muss dann in den Lockdown zurückkehren.

Hier gelangen Sie zu weiteren Informationen zu der Corona-Krise in Bayern.

Regionale Regelungen nach Inzidenz können Sie hier einsehen.

 

Öffnungen in Corona-Zeiten: München will Modell-Stadt werden

Die Stadt München will zur Modellstadt für kontrollierte Öffnungsschritte in Corona-Zeiten werden. Zuvor hatten schon Ingolstadt, Rosenheim und Mühldorf angekündigt nach dem "Tübinger Modell" öffnen zu wollen.

Testen und Öffnen

Der Freistaat hatte am Montag in Aussicht gestellt, dass nach Ostern einige Städte mit einem Inzidenzwert über 100 solche Pilotprojekte starten dürfen. Dabei sollen einzelne Bereiche der Gesellschaft wie Einzelhandel und Gastronomie geöffnet werden, begleitet von einem strengen Testkonzept.

Modell- oder Pilotstadt: Hauptsache pragmatisch

Aktuell liegt der Inzidenzwert in der bayerischen Landeshauptstadt laut Robert-Koch-Institut bei 82. "Wir sind wieder deutlich am Steigen", stellte Wolfgang Schäuble vom städtischen Krisenstab fest. Es sei zu befürchten, dass man bald wieder über 100 "springen" werde, hieß es im CSU-Antrag.

Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hofft unterdessen, dass man sich bei dem Versuch "nicht apodiktisch" am Inzidenzwert orientieren wird. Im Übrigen stehe er allem aufgeschlossen gegenüber: "Ob es Modellstadt oder Pilotstadt heißt, ist mir ziemlich wurscht." Anfang der Woche hatten sich in Oberbayern bereits die Städte Ingolstadt, Rosenheim und Mühldorf dafür ausgesprochen Modell-Stadt nach Tübinger Vorbild zu werden.

Hier der vollständige Artikel bei BR24.

Hier gelangen Sie zum Artikel "Modellversuch in Tübingen: "Öffnen mit Sicherheit" - so läuft's"

 

Corona-Impfungen in Bayern

Erst am Donnerstag, 25. März 2021 verkündete CSU-Chef Söder eine gute Nachricht. „Gestern gab es erstmals über 50.000 Impfungen an einem Tag in Bayern. Das entspricht einer kompletten Kleinstadt. Wir brauchen aber weiter Tempo. Ab nächster Woche starten wir in Bayern auch in 1500 Hausarztpraxen. Und ab April kommt hoffentlich mehr Impfstoff“, schrieb er auf Twitter.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums gab es gestern 50.013 Impfungen im Freistaat. Damit hat die Impfkampagne laut Ministerium wieder Fahrt aufgenommen. Vergangene Woche hatte es wegen der vorübergehenden Aussetzung der Impfungen mit dem Astrazeneca-Präparat einen deutlichen Rückgang gegeben. Vorletzte Woche wurden im Durchschnitt gut 40.000 Menschen am Tag geimpft, vergangene Woche nur noch gut 30.000. Im April erwartet die Staatsregierung nochmals eine deutliche Steigerung der Impfstofflieferungen. Gesundheitsminister Holetschek sprach von rund 2,3 Millionen Dosen.

Weite Informationen finden Sie hier.

 

Gleichstellung von Frauen und Männern ist eine gemeinsame Gesellschaftsaufgabe

Aktuelle Befragung zeigt, dass die Bevölkerung Gleichstellung befürwortet, aber noch viel Handlungsbedarf sieht.

95 Prozent der Männer und Frauen in Deutschland bewerten Gleichstellungspolitik für eine gerechte und demokratische Gesellschaft als wichtig. Die große Mehrheit (80 Prozent) verbindet mit der Gleichstellung von Frauen und Männern etwas Positives. Dies und mehr geht aus einer aktuellen repräsentativen Befragung von Kantar Public Deutschland im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu Fragen der Gleichstellung hervor, deren Ergebnisse jetzt veröffentlicht wurden.

Bundesgleichstellungsministerin Franziska Giffey: „Die Studie zeigt uns, wie wichtig und hochaktuell Gleichstellung als Fortschrittsmotor für eine demokratische und freie Gesellschaft ist, in der Männer und Frauen ihre Lebenschancen ergreifen können. Es wird aber auch deutlich, dass mehr als 80 Prozent der Befragten finden, dass das Ziel noch nicht erreicht ist und meinen damit die Gleichstellung von Frauen im Beruf und von Männern im Privaten. Aus der Befragung geht hervor, wie sehr Gleichstellung zu einer gemeinsamen Gesellschaftsaufgabe geworden ist. Eine ermutigende Botschaft und ein fortbestehender Auftrag.“

Hier finden Sie die Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie den direkten Link zur Studie.

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass der Familienpakt lediglich informieren kann, wir aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen.

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