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Aug 2020

Wochenschau vom 14.08.2020

Wir fassen zusammen: Start des neuen Kita-Jahres; Corona-Koordinator; Bayerisches Teststrategie; landwirtschaftliche Betriebe

 Das aktuelle Infektionsgeschehen erfordert nach wie vor größte Umsicht und Vorsicht. Die aktuellen Zahlen weltweit zeigen, dass die Corona-Pandemie ungebrochen ist. Es gilt nun, eine zweite Welle und ein Infektionsgeschehen wie im März und April dieses Jahres zu verhindern.

 

Was in der Woche passiert ist, fassen wir für Sie zusammen:

 

Start des neuen Kita-Jahres

Der Bund begleitet und unterstützt Kitas und die Kindertagespflege bei ihrer Rückkehr in den Regelbetrieb. Mit dem 5. Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ stellt er zusätzlich 1 Milliarde Euro für Investitionen in Kitas zur Verfügung, außerdem bringt er im Corona-KiTa-Rat alle Akteure regelmäßig an einen Tisch und erforscht den Regelbetrieb unter Pandemie-Bedingungen in der „Corona-KiTa-Studie“.

„Der „Corona-KiTa-Rat“, die „Corona-KiTa-Studie“ und das neue Milliarden-Investitionsprogramm für Kitas sind wichtige Bausteine, damit Deutschland die Corona-Herausforderungen in den Kitas meistern kann.“, so Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey.

Für den anlaufenden Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung empfiehlt das BMFSFJ fünf Leitlinien, die grundsätzlich gelten sollten:

  • Hygiene ist das A und O: Viel frische Luft und häufig die Hände waschen
  • Verantwortung der Erwachsenen: Abstands- und Hygieneregeln werden durch Erzieherinnen, Erzieher und Eltern eingehalten, nur enge Personenkreise haben Zugang
  • Infektionen rasch erkennen: alle Erzieherinnen und Erzieher müssen sich auch ohne Symptome überall kostenlos und zeitnah testen lassen können
  • Im Falle einer Infektion: Kontakte reduzieren und Infektionsketten nachvollziehen; möglichst feste Gruppen beibehalten und Fachkräftewechsel vermeiden
  • Klare Vorgaben: keine kranken und fiebernden Kinder in die Kindertagesstätte und Kindertagespflege

Die Corona-KiTa-Studie wird vom Bundesfamilienministerium und vom Bundesgesundheitsministerium finanziert – umgesetzt wird sie vom Deutschen Jugendinstitut (DJI) und vom Robert Koch-Institut (RKI). Die Studie begleitet die Rückkehr zum Regelbetrieb wissenschaftlich und erforscht die Rolle von Kindern im Infektionsgeschehen.

Weitere Informationen finden Sie in der Pressemitteilung vom 10.08.2020. Weiterlesen 

 

„Corona-Koordinator“

Bei der Kabinettsitzung vom 10. August 2020 hat der Ministerrat sich entschieden einen „Corona-Koordinator“ der Staatsregierung einzusetzen, der sämtliche, pandemiebedingte Maßnahmen bündelt, koordiniert und deren Umsetzung gewährleistet. Zum „Corona-Koordinator“ wird der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatminister Dr. Florian Herrmann, MdL, bestimmt.

 

Bayerische Teststrategie

Der Ministerrat begrüßt die Fortentwicklung der Bayerischen Teststrategie und den massiven Ausbau der Testkapazitäten durch das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.

Bei der aktuellsten Kabinettsitzung hat der Ministerrat nun beschlossen, in jeder kreisfreien Stadt und jedem Landkreis ein „Bayerisches Testzentrum“ umgehend einzurichten, in dem sich jeder kostenlos testen lassen kann. Dieses Testangebot soll auch für die Reihentestungen von Lehrkräften und Schulpersonal sowie Erzieherinnen und Erziehern am Ende der Sommerferien genutzt werden. Die Kosten für die Einrichtung und den Betrieb der Testzentren sowie für die Testungen einschließlich der Labordiagnostik trägt der Freistaat Bayern, soweit sie nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung oder anderen Kostenträgern getragen werden.

Der Ministerrat begrüßt die durch die Staatsministerien für Gesundheit und Pflege sowie des Innern, für Sport und Integration beabsichtigte Einrichtung einer „Koordinierungsgruppe Corona-Pandemie“ an jeder Kreisverwaltungsbehörde. Zu ihren Aufgaben gehören u.a. die umgehende Organisation von Reihentestungen in betroffenen Betrieben und Einrichtungen, die konsequente Umsetzung von Quarantänen und Kohortierungen gegenüber asymptomatischen infizierten Personen und Kontaktpersonen, Absperrungen und die Organisation von Testangeboten für die Bevölkerung.

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird beauftragt, umgehend die „Taskforce Infektiologie“ zu verstärken. Zur Verstetigung der Aufgaben der verstärkten „Taskforce Infektiologie“ sollen 80 neue Stellen sowie die notwendigen Sachmittel im Doppelhaushalt 2021/2022 bereitgestellt werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite bayerischen Staatsregierung. Weiterlesen 

 

Landwirtschaftliche Betriebe

Das von der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege in Abstimmung mit den Staatsministerien für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie Familie, Arbeit und Soziales entwickelte Konzept, schreibt vor, dass in landwirtschaftlichen Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten nur noch Personen beschäftigt werden dürfen, die bei Beginn der Beschäftigung über ein ärztliches Zeugnis verfügen, wonach bei ihnen keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus bestehen.

Außerdem zu beachten:

  • das Infektionsrisiko muss in den entsprechenden Betrieben durch konsequente, auf den jeweiligen Betrieb zugeschnittene Schutz- und Hygienekonzepte minimiert werden. Dabei sind insbesondere die erforderlichen Mindestabstände, Desinfektionen und Lüftungen zu gewährleisten.
  • Bei Kontrollen festgestellte Verstöße gegen Schutz- und Hygieneauflagen werden konsequent geahndet.

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Es wird darauf hingewiesen, dass der Familienpakt lediglich informieren kann, wir aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen.

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