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09

Sep 2020

Akuthilfen für pflegende Angehörige verlängert

Pflegende Angehörige benötigen in der Corona-Krise flexible Unterstützungsangebote. Das Bundeskabinett hat am 02. September 2020 daher entschieden, die Akuthilfen für pflegende Angehörige bis zum Ende des Jahres zu verlängern.

Die Corona-Krise belastet die Familien von Pflegebedürftigen schwer.

Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey führt dazu aus: „Pflegende Angehörige leisten in der Corona-Krise Enormes und springen ein, wenn die professionelle Pflege zum Beispiel wegen Schließungen von Tagespflegeeinrichtungen ausfällt. Sie haben unseren großen Dank, aber auch konkrete Unterstützung verdient.“

Ihre konkreten Vorschläge wurden im Rahmen der Formulierungshilfe für den Entwurf eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz, Federführung BMG) durch das Bundeskabinett beschlossen. Denn pflegende Angehörige benötigen auch weiterhin flexible Unterstützungsangebote:

Wer coronabedingt Angehörige pflegt und erwerbstägig ist, erhält durch die Verlängerung bis zum 31.12.2020 das Recht, bis zu 20 Arbeitstage pro Akutfall der Arbeit fernzubleiben. Auch das Pflegeunterstützungsgeld wird für diese Zeit verlängert. 

Zudem soll die Möglichkeit der flexibleren Inanspruchnahme von Pflegezeit und Familienpflegezeit in den kommenden Monaten Spielräume für berufstätige pflegende Angehörige eröffnen. Sie sollen so leichter die Möglichkeit haben, eine Freistellung in Anspruch zu nehmen, sei es vollständig oder verbunden mit einer Teilzeitbeschäftigung. 

Geregelt wird auch, dass nach Auslaufen der Sonderregelungen verbliebene Restzeiten bis zu 24 Monate lang nicht verfallen. Da pflegende Angehörige das Pflegesystem in der Pandemie entlasten, benötigen sie Planungssicherheit auch für die Zeit nach der Akutlage.

 

Folgende Maßnahmen für pflegende Angehörige wurden durch das Kabinett beschlossen:

  1. Die Möglichkeit einer Inanspruchnahme der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung von bis zu 20 Arbeitstagen pro Akutfall - wenn die akute Pflegesituation aufgrund der COVID-19-Pandemie aufgetreten ist - wird bis 31. Dezember 2020 verlängert. Auch das Pflegeunterstützungsgeld (Federführung BMG) kann weiterhin für 20 Arbeitstage in Anspruch genommen werden.
  2. Die Flexibilisierungen im Pflegezeitgesetz (PflegeZG) und im Familien-pflegezeitgesetz (FPfZG) wie etwa eine kürzere Ankündigungsfrist der Familienpflegezeit, die Möglichkeit der Ankündigung per Email, aber auch die Nichtberücksichtigung von Monaten mit einem aufgrund der Pandemie geringeren Einkommen bei der Ermittlung der Darlehenshöhe nach dem Familien-pflegezeitgesetz werden bis 31. Dezember verlängert.
  3. Beschäftigte, die aufgrund der Sonderregelungen zu COVID 19 Freistellungen in Anspruch genommen haben oder nehmen, können verbleibende Monate der Freistellungsansprüche nach dem Familienpflegezeit- und Pflegezeitgesetz nach Auslaufen dieser Regelungen weiterhin in Anspruch nehmen.

 

Weitere Informationen:

  • Pflege und Beruf im Fokus - Was Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber für eine pflegesensible Personalpolitik wissen müssen Weiterlesen 
  • Beschluss des Bundeskabinetts vom 02. September 2020 Weiterlesen 

 

 

 

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