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Okt 2021

Wochenschau vom 01.10.2021

Wir fassen zusammen: Arbeitsmarkt im September, Eröffnung von Diskotheken und Clubs in Bayern, Maskenpflicht im Unterricht und beim Sport, Aktuellen Fallzahlen in Deutschland

Die 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) ist um vier Wochen bis einschließlich 29. Oktober 2021 verlängert. Das bisherige Verbot von Volksfesten und öffentlichen Festivitäten entfällt. Volksfeste können im Rahmen von inzidenzunabhängigem 3G und der sonstigen allgemein geltenden Regelungen (Gastronomie im Bierzelt etc.) wieder stattfinden. Die Staatsregierung bekräftigt, dass in der kommenden Advents- und Weihnachtszeit vorbehaltlich besonders negativer Entwicklungen der Infektionslage unter freiem Himmel auch Weihnachts- und Christkindlmärkte in Bayern wieder möglich sind. Soweit nötig, werden hierzu rechtzeitig Regelungen erlassen.

Die Inflation in Deutschland ist abermals deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag nach einer ersten Schätzung mitteilte, legten die Verbraucherpreise auf Jahressicht um 4,1 Prozent zu. Im August hatte die Rate bei 3,9 Prozent gelegen, nachdem sie noch Ende vorigen Jahres negativ gewesen war.

Die Teuerung hat damit den höchsten Stand seit immerhin Dezember 1993 erreicht.

Der starke Anstieg der Inflation in letzter Zeit hält die Finanzmärkte in Atem. Christine Lagarde, die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), hatte am Dienstag – wohl im Vorgriff auf solche zu erwartenden Zahlen – gesagt, es sei eine große Herausforderung für die Notenbank, sie dürfe jetzt nicht „überreagieren“.

Was in der Woche passiert ist, fassen wir noch einmal für Sie zusammen.

Arbeitsmarkt im September 2021

Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für den Monat September erklärt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner erfreut: „Der bayerische Arbeitsmarkt setzt seine Erholungsfahrt im September weiter fort. Die Zahl der Arbeitslosen ist gegenüber dem Vormonat um rund 11.900 Personen bzw. 4,7 Prozent zurückgegangen. Insgesamt waren im September in Bayern 241.254 Menschen arbeitslos gemeldet und damit rund 51.700 weniger als noch vor einem Jahr. Auch die Arbeitslosenquote liegt mit 3,2 Prozent um 0,7 Prozentpunkte unter der Vorjahresmarke. Im Bundesländervergleich behauptet Bayern damit seinen Spitzenplatz und liegt sehr weit unter dem Bundesdurchschnitt von 5,4 Prozent.“

Auch die Arbeitslosenquote der über 55-Jährigen ist im bundesweiten Vergleich in Bayern am geringsten, aber mit 4,2 Prozent höher als der bayerische Durchschnitt. „Aufgrund der deutlich anziehenden Fachkräftenachfrage unserer Unternehmen müssen sämtliche Arbeitskräftepotentiale, vor allem auch der große Erfahrungsschatz älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, genutzt werden. Vom Wissens- und Erfahrungsschatz der älteren Beschäftigten profitieren Unternehmen in erheblichem Maße“, so Trautner weiter.

„Deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir die Älteren am Arbeitsmarkt mitnehmen und gezielt unterstützen. Wir arbeiten mit den Sozialpartnern, den Kammern der Wirtschaft und der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit zusammen an der Initiative „Ältere und Arbeitswelt“. Gemeinsames Ziel der Initiative ist es, die Erwerbstätigkeit noch stärker in Einklang mit den Bedürfnissen einer älter werdenden Gesellschaft zu bringen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf den drei zentralen Handlungsfeldern: Demografieorientierte Arbeitsorganisation, Qualifizierung sowie Gesundheitsförderung und -management“, so die Ministerin abschließend.

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Diskos öffnen in Bayern wieder – ohne Maske und Abstand

Nach langer "Corona-Zwangspause" dürfen Clubs und Diskotheken in Bayern jetzt wieder öffnen. Und zwar ohne Maskenpflicht und Abstandsregeln - rein dürfen jedoch nur Geimpfte, Genesene und PCR-Getestete.

Drinnen im Club wird im Prinzip alles wieder sein wie vorher: Keine Maskenpflicht, und - wie es das amtliche Kabinettsbulletin ausdrückt: "Laute Musik, Tanz ohne Abstand sowie die Abgabe von Getränken am Tresen ist wie branchenüblich zulässig." Die Voraussetzung dafür ist jedoch eine besonders strenge "3G-Plus"-Regel – wer nicht geimpft oder genesen ist, muss am Eingang einen negativen PCR-Test vorweisen, ein Corona-Schnelltest reicht nicht aus.

Dierk Beyer, Chef zweier Clubs in München, ist mit dieser Linie der bayerischen Staatsregierung einverstanden: "Wir haben immer gesagt, es ist wichtig, dass wir im Club keine Beschränkungen haben. Maske und Abstand im Club, das funktioniert nicht. Umso wichtiger ist, dass es harte Zugangsbeschränkungen gibt."

Die Türsteher seien auf genaue Kontrollen vorbereitet, um ein sicheres Umfeld für die Besucher und das Personal im Club zu gewährleisten. Die Staatsregierung hat angekündigt, dass die Einhaltung der Auflagen auch überprüft wird. Bei Verstößen dagegen droht Veranstaltern ein Bußgeld von 5.000 Euro, Besuchern 250 Euro pro Person.

Ungeimpfte müssen ihren Besuch im Club nun mit Vorlauf planen, um das Laborergebnis eines PCR-Tests präsentieren zu können. Und bald wird es für sie auch teuer. Noch sind Corona-Tests in Bayern kostenlos, aber ab dem 11. Oktober muss selbst zahlen, wer sich testen lassen will. Für PCR-Tests bedeutet das in der Regel Kosten von über 50 Euro.

Die Öffnung von Clubs und Diskotheken war überfällig, findet der Bayerische Industrie- und Handelskammertag. Und auch der Hotel- und Gaststättenverband zeigt sich erfreut.

Das Kleingedruckte der Disko-Corona-Regeln ist noch nicht fertig.

Der Ministerrat hatte die Öffnung von Clubs und Diskos erst am Donnerstagmittag endgültig beschlossen, mit Wirkung einen Tag später. Das offizielle Rahmenkonzept für die Corona-Regeln in Clubs und Diskotheken muss jetzt noch zwischen den Ministerien abgestimmt werden. Wann es veröffentlicht wird, konnte eine Sprecherin des zuständigen Wirtschaftsministeriums gestern nicht sagen – "schnellstmöglich" hieß es nur. Der finale Kabinettsbeschluss und die Regeln mit dem Kleingedruckten hätten ruhig früher kommen können, sagt Clubchef Beyer, aber man werde das hinkriegen.

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Maskenpflicht im Unterricht und beim Sport fällt weg

Schülerinnen und Schüler in Bayern dürfen die Masken am Platz im Klassenzimmer ab Montag wieder ablegen. "Dasselbe gilt auch im Sportunterricht", kündigte Kultusminister Piazolo an. Ein "enges Sicherheitsnetz" mache diese Lockerung möglich.

Knapp drei Wochen nach dem Start des neuen Schuljahres in Bayern dürfen Schülerinnen und Schüler ab Montag wieder ohne Schutzmaske im Unterricht sitzen. "Wie von mir vorgesehen, wird die Maskenpflicht im Unterricht am Platz ab dem 4. Oktober aufgehoben", teilte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) mit. Dies gelte auch für den Sportunterricht. Außerhalb des Klassenzimmers bleibe es im Schulhaus bei der Maskenpflicht.

Ziel der verschärften Maskenpflicht in den ersten Unterrichtswochen sei gewesen, Infektionen durch Reiserückkehrer zu verhindern, erläuterte Piazolo. Dieses Ziel sei erreicht worden. "Ich freue mich, dass wir den Wunsch sehr vieler Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte erfüllen und während des Unterrichts auf die Maske verzichten können." Möglich werde das, weil es in den Schulen - insbesondere durch die regelmäßigen Tests - ein sehr enges Sicherheitsnetz gebe. "Für mich war immer klar: Die Maskenpflicht am Platz fällt, wenn es die Zahlen und Umstände zulassen", betonte Piazolo.

An der Maskenpflicht in Schulbussen ändert sich laut einer Sprecherin des Gesundheitsministeriums aber nichts: "Im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs und der Schülerbeförderung bleibt es bei der generellen Maskenpflicht."

Als "richtigen Schritt" sieht der Vorsitzende des Bayerischen Realschullehrerverbands (BRLV), Jürgen Böhm, das Ende der Maskenpflicht im Unterricht. "Nach den Ferien war sie als Schutzmaßnahme angedacht, um die Infektionsgefahr an den Schulen so gering wie möglich zu halten."

Unabdingbar sei es nun, die 3G-Regel konsequent und ohne Ausnahmen auch an den Schulen umzusetzen. "Es ist wichtig für den Schutz der gesamten Schulfamilie, dass nur in die Schule kommt, wer geimpft, genesen oder getestet ist", betonte Böhm. "Hier wäre eine Testpflicht und nicht nur eine Testobliegenheit erforderlich." Es sei völlig unverständlich, dass die Staatsregierung für Elternabende auf dem Schulgelände keine klaren Vorgaben mache. Auch hier müsse gelten: "Wer eine Schule betritt, muss entweder geimpft, genesen oder tagesaktuell getestet sein."

Schon zuvor hatte auch die Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Lehrerverbände (ABL) eine konsequente 3G-Regel auch für Schulfremde angemahnt. „Klassenelternversammlungen, Elternsprechabende, Sprechstunden sowie Schulbesuche von Externen dürfen nicht von jeglicher Nachweispflicht ausgenommen werden, das passt nicht zusammen“, sagte ABL-Präsident Pankraz Männlein. Für viele andere Lebensbereiche sei es selbstverständlich, dass ein Nachweis über den Corona-Status vorgelegt werde. Schulen sollten allerdings mindestens denselben Standard beim Infektionsschutz genießen wie zum Beispiel Hotels, Innengastronomie oder Fitnessstudios.

Beim Sportunterricht gilt bayernweit derzeit noch folgende Regelung: Findet er draußen statt, müssen die Kinder und Jugendlichen keine Maske tragen, sofern der Mindestabstand grundsätzlich eingehalten werden kann. „Die Sportausübung im Freien ist zu bevorzugen“, heißt es im Rahmenhygieneplan des Kultusministeriums. Findet der Sportunterricht drinnen statt, wird ein Mund-Nasen-Schutz empfohlen. In der Praxis führte das zu Ungleichbehandlung: Einige Klassen müssen beim Schulsport drinnen aktuell Maske tragen, andere nicht.

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Aktuellen Fallzahlen in Deutschland

Aktuell gibt es in Deutschland 133.800 Coronavirus-Infizierte. Das Robert Koch-Institut (RKI) verzeichnete 10.118 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt bundesweit aktuell bei 64,3 (Stand: 01.Oktober).

Seit Beginn der Pandemie haben sich in Deutschland 4.237.619 Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Die Zahl der Todesfälle liegt bei 93.711, gegenüber dem Vortag stieg sie um 73. Die Gesamtzahl der verabreichten Impfdosen liegt bei 107,9 Millionen. Am 30. September 2021 wurden 212.394 Impfungen vorgenommen. 68,1 Prozent der Bevölkerung haben nun mindestens eine Impfdosis erhalten, 64,6 Prozent sind vollständig geimpft.

Laut Situationsbericht des RKI liegt die Ansteckungsrate (Reproduktionszahl) mit dem Coronavirus in Deutschland aktuell bei 1,10 (7-Tage-R-Wert, Stand: 30. September). Die Reproduktionszahl R bezeichnet die Anzahl der Personen, die ein Covid-19-Infizierter im Durchschnitt angesteckt. Sie bezieht sich auf einen Zeitraum über mehrere Tage, der in der Vergangenheit liegt. Wenn der R-Wert um 1 schwankt, stagniert das Infektionsgeschehen. Steigt der R-Wert dauerhaft über 1, nehmen auch die Fallzahlen zu.

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern liegt am Freitag bei 87,8. Weiterhin weisen die oberbayerischen Landkreise Traunstein (260,9), Rosenheim (217,4) und Berchtesgadener Land (210,7) die meisten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen aus - sie sind in Bayern die einzigen Kreise, die über der 200er-Marke liegen. Die Krankenhausampel steht in Bayern auf Grün, die Zahl der Covid-19-Patienten, die intensivmedizinisch behandelt werden müssen, ging leicht zurück.

Mehr dazu finden Sie auf der Seite der Bundesregierung sowie des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass der Familienpakt lediglich informieren kann, wir aber keine Rechtsberatung vornehmen dürfen.

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