Wochenschau vom 25.06.2021

25. Juni 2021

Wir fassen zusammen: Anpassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung, Bericht aus der Kabinettssitzung vom 22. Juni 2021, Berufliche Weiterbildung in Bayern stärken, RKI: Erstmals seit August weniger als 500 Corona-Neuinfektionen, Studie zum Distanzunterricht in Schulen, Entwicklungen zur Delta-Variante

Die Bevölkerung in Deutschland ist erstmals seit fast zehn Jahren nicht gewachsen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden lebten zum Jahresende 2020 hierzulande 83,2 Millionen Menschen. Das entspricht nahezu dem Vorjahresniveau - mit einem Minus von 12.000. Zuvor war die Einwohnerzahl von 2011 bis 2019 kontinuierlich von 80,3 Millionen auf 83,2 Millionen gewachsen. Für diese Entwicklung im Corona-Jahr nannten die Statistiker zwei Gründe: So sei zum einen die Nettozuwanderung zurückgegangen, also das Saldo aus der Zuwanderung nach Deutschland minus der Abwanderung, von 294.000 im Vorjahr auf 209.000. Zum anderen habe die Differenz zwischen Todesfällen und Geburten weiter zugenommen: So starben im vergangenen Jahr 212.000 Menschen mehr, als Kinder geboren wurden. 2019 lag dieses Geburtendefizit noch bei 161.000.

Was in der Woche passiert ist, fassen wir noch einmal für Sie zusammen.

Corona-Arbeitsschutzverordnung wird verlängert und angepasst

Grundlegende Regelungen bleiben bestehen − flexiblere Anpassungen an das Infektionsgeschehen ermöglicht. Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird für die Dauer der pandemischen Lage bis einschließlich 10. September 2021 verlängert.

„Es geht um den Schutz der Beschäftigten, dafür haben wir die Regelungen zum Arbeitsschutz seit Beginn der Pandemie immer wieder angepasst. Die Betriebe konnten auf diese Weise offen gehalten werden. Wir brauchen auch weiterhin Kontaktbeschränkungen und regelmäßige Testangebote in den Unternehmen und Verwaltungen. Eine vierte Welle muss unbedingt vermieden werden, zumal sich die besonders ansteckende Delta-Variante rasch ausbreitet. Die jetzt vorgenommenen Anpassungen der Corona-Arbeitsschutzverordnungen ermöglichen es, die betrieblichen Infektionsschutzmaßnahmen an die erfreulich gesunkenen Infektionszahlen anzupassen. Auch die zunehmende Impfquote der Beschäftigten kann künftig berücksichtigt werden. Damit schaffen wir bundesweit Sicherheit, Verlässlichkeit und Planbarkeit für Beschäftigte und Arbeitgeber.“

– Hubertus Heil

Die grundlegenden Arbeitsschutzregeln gelten für die Dauer der epidemischen Lage nationaler Tragweite fort:

Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle in Präsenz Arbeitenden die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten. Ausnahmen gibt es für vollständig geimpfte bzw. von einer CoViD-19 Erkrankung genesene Beschäftigte. Die Beschäftigten sind nicht verpflichtet, die Testangebote wahrzunehmen sowie dem Arbeitgeber Auskunft über ihren Impf- bzw. Genesungsstatus zu geben.

Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Zur Umsetzung sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.

Zwar entfällt künftig die verbindliche Vorgabe einer Mindestfläche von 10 m² pro Person in mehrfach belegten Räumen und mit dem Auslaufen der Bundesnotbremse auch die strikte Vorgabe von Homeoffice. Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen aber auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch weiterhin das Arbeiten im Homeoffice wichtige Beiträge leisten.

Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.

Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Die Änderungen treten am 1. Juli 2021 in Kraft.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 22. Juni 2021

Kabinett beschließt Erleichterungen in Grundschulen, bei Sport und Kultur

Ab Mittwoch, 23. Juni 2021, gelten folgende Änderungen der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmen:

Unter freiem Himmel entfällt in der Schule, Hochschule und den Kindertagesstätten die Maskenpflicht. Es bleibt auf ausreichenden Mindestabstand aller Beteiligten zu achten.

Bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 50 entfällt an den Grundschulen und der Grundschulstufe der Förderschulen im Klassenzimmer nach Einnahme ihres Sitz- oder Arbeitsplatzes für Schülerinnen und Schüler sowie für Lehrkräfte die Maskenpflicht.

Bei Sport- und Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel bleiben wie bisher höchstens 500 Zuschauer zulässig. Davon dürfen höchstens 100 ohne feste Plätze (als Stehplätze) mit Mindestabstand vergeben werden, die übrigen nur als feste Sitzplätze.

Bayern stärkt Forschung zum Post-COVID-Syndrom mit fünf Millionen Euro / Förderung innovativer multidisziplinärer Versorgungskonzepte für Long-COVID-Patienten

Mit Fortschreiten der Corona-Pandemie zeigt sich, dass immer mehr Erkrankte unter Spät- und Langzeitfolgen von COVID-19-Erkrankungen leiden. Die Staatsregierung startet deshalb eine Förderinitiative für die Versorgungsforschung zum Post-COVID-Syndrom und stellt hierfür fünf Millionen Euro bereit. Gegenstand der Förderung sollen insbesondere innovative multidisziplinäre Versorgungskonzepte für Long-COVID-Patienten sein. Neben einer Verbesserung der wissenschaftlichen Datenbasis liegt der Fokus auf einer möglichen Übertragung in die Regelversorgung. Antragsteller können beispielsweise Einrichtungen der medizinischen Versorgung, aber auch Verbünde und Forschungsnetzwerke sein.

Als Post-COVID-Syndrom werden Symptome bezeichnet, die sich während oder nach einer COVID-19-Erkrankung entwickeln, länger als zwölf Wochen andauern und nicht durch eine alternative Diagnose erklärt werden können. Zu den Symptomen können unter anderem Kopfschmerzen, Konzentrationsstörungen, Erschöpfung („Fatigue“) und psychische Beschwerden, aber auch andauernde Atembeschwerden und Herz-Kreislauf-Beschwerden gehören. Experten gehen davon aus, dass etwa zehn Prozent der Erkrankten mit Spätfolgen zu kämpfen haben. In Bayern entspräche das derzeit rund 65.000 Betroffenen. Gleichwohl ist die Forschungslage bislang noch unzureichend. Erfahrungen in Deutschland basieren überwiegend auf Einzelfallbeobachtungen. Aussagekräftige Studien zu Verläufen sowie zu Dauer, Frequenz und Inhalten einer zielführenden Rehabilitation gibt es kaum.

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Berufliche Weiterbildung in Bayern stärken

Das Megathema berufliche Weiterbildung wird im engen Schulterschluss mit allen wichtigen Arbeitsmarktakteuren angegangen. Die Bayerische Staatsregierung und ihre Paktpartner ziehen dabei an einem Strang.

Am 21.06.2021 wurde der erstmals im Juni 2018 unterzeichnete "Pakt für berufliche Weiterbildung 4.0" bekräftigt, erweitert und verlängert. Er ist eine gemeinsame Initiative der Bayerischen Staatsregierung, des Bayerischen Handwerkstags e.V., des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags e.V., der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V., des Deutschen Gewerkschaftsbundes Bayern und der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit. Ziel ist es, die Weiterbildungsbereitschaft der Beschäftigten und Unternehmen in Bayern nachhaltig zu stärken. Mit Blick auf die voranschreitende Digitalisierung, den strukturellen Wandel der Arbeitswelt und den Fachkräftebedarf in Bayern sollen konkrete Maßnahmen weitere Möglichkeiten zur beruflichen Entwicklung bieten.

Die Maßnahmen des Pakts sind unter anderem: Informationskampagne "komm weiter in B@yern" und Online-Portal zur beruflichen Weiterbildung, auf dem Weiterbildungsinteressierte über einen Lotsen zu passenden Fördermöglichkeiten, Kurs- und Beratungsangeboten geführt werden; Weiterbildungsinitiatorinnen und -initiatoren in allen bayerischen Regierungsbezirken, die Beschäftigte und Unternehmen zu Weiterbildungsfragen beraten und bei der Umsetzung begleiten; Themenplattform Arbeitswelt 4.0 für die Vernetzung und den Austausch zwischen Wirtschaft und Forschung.

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RKI: Erstmals seit August weniger als 500 Corona-Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut registriert am Montag mit 346 neue Corona-Infektionen erstmals seit 10 Monaten weniger als 500 Neuinfektionen binnen eines Tages und damit die niedrigste Zahl seit August letzten Jahres. 86 Fälle wurden in Bayern gemeldet. Bundesweit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz mit 8,6 weiterhin unter 10. Zuletzt hatte die Zahl der Neuinfektionen pro Tag am 10. August mit 436 unter der Schwelle von 500 gelegen. Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Vor einer Woche hatte der Wert bei 549 Ansteckungen gelegen.

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Forscher werten Distanzunterricht als so unergiebig wie Sommerferien

Ernüchterndes Fazit der Schulschließungen Anfang 2020: Es gab kaum Lerneffekte, Kinder büßten Kompetenzen ein. Besonders betroffen sind sozial Benachteiligte. Die Leistungen und Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern entwickeln sich einer Studie zufolge im Distanzunterrricht nicht weiter. Forscherinnen und Forscher der Frankfurter Goethe-Universität haben Daten aus aller Welt zum Homeschooling mit den Sommerferien verglichen – der Lerneffekt liegt folglich bei nahezu null. "Die durchschnittliche Kompetenzentwicklung während der Schulschließungen im Frühjahr 2020 ist als Stagnation mit Tendenz zu Kompetenzeinbußen zu bezeichnen und liegt damit im Bereich der Effekte von Sommerferien", sagte Andreas Frey, der an der Goethe-Universität Pädagogische Psychologie lehrt.

Die Wissenschaftler hatten in einer systematischen Überprüfung von Datenbanken weltweit jene Studien identifiziert, deren Forschungsgegenstand die Auswirkungen der pandemiebedingten Schulschließungen auf die Leistungen und Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern war. "Wir haben nur forschungsmethodisch hochwertige Publikationen berücksichtigt, die eindeutige Rückschlüsse auf die Wirkung coronabedingter Schulschließungen auf den Kompetenzerwerb von Schülerinnen und Schülern erlauben und geeignete Tests zur Leistungs- oder Kompetenzmessung einsetzten", erklärte Frey. Besonders stark seien Kompetenzeinbußen bei Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Elternhäusern. "Hiermit sind die bisherigen Vermutungen durch empirische Evidenz belegt: Die Schere zwischen Arm und Reich hat sich während der ersten coronabedingten Schulschließungen noch weiter geöffnet", sagte Frey. Allerdings gebe es auch erste Anhaltspunkte dafür, dass die Effekte der späteren Schulschließungen ab Winter nicht zwangsläufig ebenso drastisch ausfallen müssen: Inzwischen habe sich das Onlinelernen vielerorts verbessert.

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Delta-Variante: Spahn warnt vor "Sorgenherbst"

Angesichts der Ausbreitung der als besonders ansteckend geltenden Delta-Variante des Coronavirus mahnt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Vorsicht. «Ich appelliere an alle Reisenden, sich sorgsam über das Infektionsgeschehen zu informieren, Testangebote anzunehmen und die Quarantänepflichten ernst zu nehmen», sagte Spahn dem «Handelsblatt». Auf die Frage, ob die Menschen trotz Delta-Variante sorglos ihren Urlaub buchen könnten, sagte er: «Grundsätzlich ja. Bei Reiseländern, die von der Delta-Variante bereits stark betroffen sind, sieht das aber anders aus.» Dort sei das Risiko, sich anzustecken und die Virusvariante nach Hause zu bringen, viel höher. Auf einen Urlaubssommer dürfe kein «Sorgenherbst» folgen.

Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) wächst in Deutschland der Anteil der als besorgniserregend eingestuften Delta-Variante deutlich - bei insgesamt weiter rückläufiger Sieben-Tage-Inzidenz. Er verdoppelte sich in einer Stichprobe im Vergleich zur Vorwoche fast auf nun 15,1 Prozent, wie aus einem RKI-Bericht vom Mittwochabend hervorgeht. Die Angabe bezieht sich auf die Woche vom 7. bis 13. Juni. In den Daten ist damit nun in der dritten Woche in Folge eine ungefähre Verdopplung des Delta-Anteils abzulesen: von 4 auf 8 auf 15 Prozent. Dieses Tempo, das auch schon in anderen Ländern beobachtet wurde, hatten Fachleute befürchtet. Noch vor einigen Wochen hatten sich die Anteile von Delta in Deutschland laut RKI auf eher konstant niedrigem Niveau bewegt.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Mittwoch im Bundestag mit Blick auf die Delta-Variante vor Rückschlägen gewarnt. «Wir dürfen jetzt das, was wir gemeinsam erreicht haben, nicht leichtfertig riskieren», mahnte sie. Zwar sei die dritte Welle gebrochen - die Pandemie aber nicht vorbei. Die etwa in Portugal und Russland stark steigenden Neuinfektionen mit der Delta-Variante sowie der auch in Deutschland steigende Anteil an den Infektionen müsse «Warnung und Auftrag zugleich sein». Der Dortmunder Immunologe Carsten Watzl sieht keinen Grund zur Panik, hält Wachsamkeit aber für angebracht, wie er der Deutschen Presse-Agentur am Mittwochabend sagte. «Die Fallzahlen von Alpha gehen ganz brav und deutlich zurück, aber die von Delta steigen leicht an.» Weil Delta noch den kleineren Anteil am Infektionsgeschehen habe, gebe es bislang keinen Wiederanstieg. «Noch sind wir in der Waage. Aber es könnte sein, dass das jetzt ein Kipppunkt ist», sagte Watzl. Bei weiteren Lockerungen etwa oder vielen Einschleppungen aus dem Ausland könnte sich die Lage laut dem Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie wieder verschlechtern. «Das Gute ist: Wir haben einen Puffer, wir sind bei einer sehr niedrigen Sieben-Tage-Inzidenz.»

Dem RKI-Bericht zufolge ist damit zu rechnen, dass Delta sich gegenüber den anderen Varianten durchsetzen werde. Noch dominiert die in Großbritannien entdeckte Variante Alpha (B.1.1.7) das Infektionsgeschehen, der Anteil an den positiven Fällen in der Stichprobe ist nun jedoch nach Wochen mit Werten von um 90 Prozent auf 74 Prozent geschrumpft. Wie bisher sind die Anteile der ebenfalls besorgniserregenden Varianten Beta (entdeckt in Südafrika) und Gamma (entdeckt in Brasilien) sehr niedrig. Delta ist nach RKI-Angaben in den vergangenen vier Wochen in allen Bundesländern nachgewiesen worden. Zu rund 1440 Fällen lägen in diesem Zeitraum Informationen aus dem Meldesystem vor. In Großbritannien macht Delta fast 90 Prozent aller Neuinfektionen aus, die Kurve steigt wieder an.

Der Virologe Klaus Stöhr sieht allerdings derzeit keine dramatischen Auswirkungen der Delta-Variante auf die Pandemie. «Zum Glück sehen wir jetzt, und das sind die Zahlen aus England, dass sich die Delta-Variante höchstwahrscheinlich etwas leichter übertragen lässt, aber die Erkrankungsschwere scheint vierfach geringer zu sein», sagte Stöhr dem Nachrichtenradio MDR Aktuell. Wegen eines «Sinkflugs der Zahlen» sehe er keinen Grund, «irgendetwas bei der Pandemiebekämpfung zu verändern und auch jetzt schon zu diskutieren, dass man im Herbst vielleicht die Schulen nicht öffnet.» Nach Einschätzung von Kanzleramtsminister Helge Braun kann eine möglichst hohe Corona-Impfquote erneute drastische Maßnahmen verhindern - trotz der Ausbreitung der Delta-Variante. Wenn sich zwei Drittel der Bürger, also rund 55 Millionen Menschen, impfen lassen, «muss man dann auch nicht über einen Lockdown oder so nachdenken», sagte der CDU-Politiker im ARD-«Morgenmagazin».